Plenumsrede
Landtagsplenum 30.11.16: Ilka von Boeselager zu den Kapiteln Europa und Eine Welt des Landeshaushalts
Ilka von Boeselager am 30. November 2016 zum Landeshaushalt:
Haushaltsgesetz, Einzelplan 02, Kapitel Europa und Eine Welt
Plenumsrede
Ilka von Boeselager im Landtagsplenum am 16. September 2016: Bundesstadt Bonn als Regierungs- und UN-Standort stärken
Ilka von Boeselager am 16. September 2016 zum fraktionsübergreifenden Antrag:
Berlin/Bonn-Gesetz im Interesse von Bund, Land und Region nachhaltig realisieren: Die Bundesstadt Bonn als Regierungs- und UN-Standort stärken
Plenumsrede
Ilka von Boeselager im Landtagsplenum am 17.03.2016 zum Antrag der Fraktion der PIRATEN zum 'EU-US Privacy Shield'
Ilka von Boeselager am 17. März 2016 zum Antrag der Fraktion der PIRATEN
"'Safe Harbor' mit neuem Anstrich: Der Datenschutz-Deal 'EU-US Privacy Shield' gewährt in NRW lebenden Menschen keinen Schutz vor anlassloser Massenüberwachung"
Plenumsrede
Ilka von Boeselager zum Landeshaushalt 2016
Ilka von Boeselager am 04. Dezember 2015
zum Landeshaushalt 2016:
Plenumsrede
Ilka von Boeselager zum Antrag: "Erfolgreiche grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen NRW und Benelux-Staaten fortsetzen"
Ilka von Boeselager am 05. November 2015
zum Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
"Erfolgreiche grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen NRW und
Benelux-Staaten fortsetzen"
Plenumsrede
Ilka von Boeselager: Bundestadt Bonn als zweites bundespolitisches Zentrum sichern und als Sitz der Vereinten Nationen fortentwickeln
Ilka von Boeselager am 05. November 2015
zum Antrag der CDU-Landtagsraktion:
"20 Jahre UN-Stadt Bonn:
Bundestadt Bonn als zweites bundespolitisches Zentrum
sichern und als Sitz der Vereinten Nationen fortentwickeln"
Plenumsrede
Ilka von Boeselager zum Antrag der CDU-Fraktion: "Deutsch als europäische Sprache stärken"
Ilka von Boeselager am 03. September 2015
zum Antrag der CDU-Landtagsraktion:
"Deutsch als europäische Sprache stärken"
Plenumsrede
Ilka von Boeselager zur Post-2015-Agenda für nachhaltige Entwicklung
Ilka von Boeselager am 26. Juni 2015
zum Entschließungsantrag der CDU-Fraktion (Drs. 16/9105) zum Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen (Drs. 16/8988):
Post-2015-Agenda für nachhaltige Entwicklung
– Nordrhein-Westfalen als Vorreiter
bei der Umsetzung der internationalen Nachhaltigkeitsziele
Gespräche mit der Regierung der Provinz Limburg
24. und 25. Februar 2015. Der Gouverneur der Königin Theo Bovens empfing die zehn Abgeordneten Parlamentariergruppe NRW-Benelux des Landtags NRW im Gouvernement an der Maas und stellte einige der Deputierten (Minister) der Provinzregierung vor. In der Provinz Limburg, die an NRW und Belgien grenzt, leben 1,1 Millionen Menschen. Aufgrund der langen Grenze vor allem zu NRW ist die grenzüberschreitende Zusammenarbeit stark ausgeprägt. Bis in die 70er Jahre hinein war Limburg eine Bergbauregion. Die zwölf Provinzen in den Niederlanden sind unter anderem zuständig für Wirtschaft, Kultur und Raumordnung. Das Provinzparlament Limburg (Provinzialstaaten) hat 47 Mitglieder und tritt etwa zehnmal pro Jahr zusammen. Es wählt die Regierung und beschließt es die Provinzialgesetze. Im März werden die Provinzparlamente neu gewählt.
Plenumsrede
Ilka von Boeselager zum Antrag der Fraktion der Piraten: "Der drohenden Entmachtung der deutschen Landesdatenschutzbeauftragten im Zuge der EU-Datenschutzreform entgegentreten"
Ilka von Boeselager am 21. Mai 2015
zum Antrag der Fraktion der Piraten:
"Die nordrhein-westfälische Landesregierung in der Pflicht:
Der drohenden Entmachtung der deutschen Landesdatenschutzbeauftragten
im Zuge der EU-Datenschutzreform entgegentreten"
Plenumsrede
Ilka von Boeselager zu den Konsequenzen aus der Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer
Ilka von Boeselager am 30. April 2015
zum Entschließungsantrag der CDU-Fraktion (Drs. 16/8548) zum Antrag der Fraktion der PIRATEN (Drs. 16/8449):
Nach dem schlimmsten Flüchtlingsunglück im Mittelmeer: Die Europäische Union muss Abschottungspolitik mit „Triton" durch ein ziviles europäisches Seenotrettungsprogramm für Flüchtlinge ersetzen
Plenumsrede
Ilka von Boeselager zum Antrag der CDU: Schluss mit der Untätigkeit! Das Gesundheitsland Nordrhein-Westfalen muss das von der Ebola-Epidemie betroffene Westafrika unterstützen
Ilka von Boeselager am 28. Januar 2015
zum Antrag der CDU-Fraktion:
"Schluss mit der Untätigkeit! Das Gesundheitsland Nordrhein-Westfalen muss das von der Ebola-Epidemie betroffene Westafrika unterstützen"
Plenumsrede
Ilka von Boeselager zum Antrag der CDU: Für fairen Wettbewerb, einen besseren Klimaschutz und wirksame Entwicklungshilfe – KfW-Kredite für Kraftwerksbauer müssen erhalten bleiben
Ilka von Boeselager am 05. Dezember 2014
zum Antrag der CDU-Fraktion:
Für fairen Wettbewerb, einen besseren Klimaschutz und wirksame
Entwicklungshilfe – KfW-Kredite für Kraftwerksbauer müssen erhalten bleiben
Plenumsrede
Ilka von Boeselager zum Entwurf des Landeshaushalts 2015: Europa und Eine Welt
Ilka von Boeselager am 03. Dezember 2014
zum Entwurf des Landeshaushalt, Einzelplan 02,
Europa und Eine-Welt-Politik.
Plenumsrede
Ilka von Boeselager am 06.11.2014 zu dem Antrag "Europäisch-kanadisches Freihandelsabkommen CETA stoppen!"
Ilka von Boeselager am 06. November 2014
zum Antrag der Fraktion der Piraten:
Europäisch-kanadisches Freihandelsabkommen CETA stoppen!
Plenumsrede
Ilka von Boeselager am 05.06.2014 zu dem Antrag "Sicheren Aufenthalt für Edward Snowden in Deuschland"
Ilka von Boeselager am 05. Juni 2014 zum Antrag der Fraktion der Piraten:
Sicheren Aufenthalt für Edward Snowden in Deutschland!
Plenumsrede
Ilka von Boeselager zur Europawahl am 25. Mai: Auf jede Stimme kommt es an
Ilka von Boeselager am 14.05.2014 zum Antrag der CDU-Fraktion:
Auf jede Stimme kommt es an: Europawahl am 25. Mai 2014 nutzen, um die gemeinsame Zukunft zu gestalten
Plenumsrede
Ilka von Boeselager zum Landeshaushalt 2014, Europa und Eine Welt
Ilka von Boeselager am 27.11.2013 zum Landeshaushalt:
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014), Einzelplan 02 Ministerpräsidentin, Teilbereich Europa und Eine Welt.
Plenumsrede
Ilka von Boeselager zum fraktionsübergreifenden Antrag: "EU-Institutionen für NRW stärken – Informationsbüro des Europäischen Parlaments in Bonn einrichten"
Ilka von Boeselager am 26. September 2013 zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und PIRATEN:
"EU-Institutionen für NRW stärken – Informationsbüro des Europäischen Parlaments in Bonn einrichten"
Plenumsrede
Ilka von Boeselager zum Antrag der Fraktion der Piraten: „Nordrhein-Westfalen setzt sich für mehr Transparenz des Bundesrates ein"
Ilka von Boeselager am 21. Juni 2013 zum Antrag der Fraktion der Piraten:
„Nordrhein-Westfalen setzt sich für mehr Transparenz des Bundesrates ein"
Plenumsrede
Ilka von Boeselager zur EU-Visumfreiheit
Ilka von Boeselager am 26. April 2013 zum Antrag der Fraktion der Piraten:
„EU-Visumfreiheit für die Länder des westlichen Balkans muss bestehen bleiben!“
Plenumsrede
Ilka von Boeselager zum "Smart-Borders-Paket"
Ilka von Boeselager am 25. April 2013 zum Antrag der Fraktion der Piraten:
„Inhaltliche Stellungnahme gemäß §§ 3 und 5 EUZBLG zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Ein-/Ausreisesystem (EES) zur Erfassung der Ein- und Ausreisedaten von Drittstaatsangehörigen an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union
und
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Registrierungsprogramm für Reisende (‚Smart Borders‘-Paket)“.
Plenumsrede
Ilka von Boeselager zur kommunalen Wasserversorgung
Ilka von Boeselager am 27. Februar 2013 zum Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der PIRATEN: "Kommunale Daseinsvorsorge sichern: Wasser ist keine Handelsware – die kommunale Wasserversorgung darf nicht gefährdet werden".